Im Karneval fallen endlich die Masken!
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An alle, die sich jetzt aufregen, dass Friedrich Merz so dreist war und gefragt hat, wofür einige NGOs (Non-Governmental Organisations, also Nichtregierungsorganisationen) unser Steuergeld verwenden: Ich hätte hier noch weitere Fragen. Auch interessant AnzeigeAuch interessant Anzeige 1) Warum löst ein Transparenz-Begehren solche Panik aus? SPD-Chef Lars Klingbeil knüpft gar den Erfolg der Koalitionsverhandlungen daran, dass Merz seine Anfragen zurückzieht. 2) Was ist falsch daran, wissen zu wollen, wie Steuergeld eingesetzt wird? Sollte das nicht vornehmste Aufgabe JEDES Politikers sein? Wir reden immerhin von Summen wie 15,5 Milliarden Euro für NGOs, Stiftungen, Vereine. Das ergab eine Abfrage schon im Jahr 2018. 3) Oder ist das Problem noch viel größer und schlägt die Merz-Anfrage deshalb so hohe Wellen? Weil die Masken jetzt zu fallen drohen und offenbar werden könnte, dass sich in Deutschland über Jahre ein weitverzweigtes Ökosystem links-grüner NGOs eingerichtet hat, das unter dem Deckmantel der „Zivilgesellschaft“ versucht, die Agenda der Regierungsparteien unters Volk zu bringen? Stichwort illegale Migration. Zur Erinnerung: Es gilt das Neutralitätsgebot. Es ist einer Regierung verboten, Steuergeld gegen politische Gegner einzusetzen. Der Umweg über nicht staatliche Organisationen ist extra perfide. Lesen Sie auch Anti-Rechts-Demos: Warum machen Merz’ Fragen Rot-Rot-Grün so nervös? Bei SPD, Grünen und Linken ist man auf der Zinne wegen einer Anfrage der Union! Ministerien geben Steuergeld für Proteste: Wer steckt hinter den Massen-Demos in Deutschland? Auf ihren Schildern steht „Wir sind die Brandmauer“ oder „Kein Merz im Februar“. 4) Bin ich jetzt „schlümm rääächts“, weil ich diese Fragen stelle? Diese Einschüchterungs-Keule langweilt. Es ist längst überfällig, dass diese Fragen endlich laut gestellt werden. Seit Jahren schon gibt es Kritik an z. B. der „Amadeu Antonio Stiftung“ (gegründet von Ex-Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane) oder dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“, über das Steuermittel an umstrittene Projekte fließen. Budget für 2025: fast 200 Millionen Euro! Vielleicht erkennen noch nicht alle die Dimension, die sich hier verbirgt. Noch nicht. Aber es wird sich womöglich als eine der wichtigsten Taten von Friedrich Merz und der Union erweisen. Passend zum Karneval: Endlich fallen die Masken. Möge Merz standhaft bleiben. Und an alle „Betroffenen“: Sie sind den Bürgern für ihr Steuergeld maximale Transparenz schuldig. Wenn nichts dran ist, alles nur „Verschwörungstheorie“, geht der Punkt doch doppelt an Sie. Es ist eine Chance.
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